NRW Verfassungskommission

Info Abend: 21.10.2014 19 Uhr
Haus Determann, Gronau
Teilnahme: kostenlos! Willkommen: jeder!

Landtagswahlen auch für Jugendliche ab 16? Sogar – wie bei den Kommunalwahlen – auch für EU Ausländer?

Das klingt wie aus dem Wahlprogramm der Piratenpartei, aber tatsächlich gibt die Verfassung des Landes NRW das durchaus her wie Experten-Anhörungen zum Themenkomplex „Partizipation – Weiterentwicklung der Demokratie in NRW“ im September diesen Jahres im Landtag ergeben haben. Aber jetzt mal ganz von vorne:

Mehr als 60 Jahre ist die Verfassung des Landes NRW mittlerweile alt. Zwar hat sie sich bewährt. Doch nach einer so großen Zeitspanne mit verschiedenen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Veränderungen lohnt es sich durchaus zu diskutieren, in welchen Bereichen der Verfassung sich Anpassungs- bzw. Änderungsbedarf ergibt. Dafür wurde die Kommission zur Änderung der nordrheinwestfälischen Verfassung einstimmig vom Landtag eingesetzt. Der Aufgabenbereich ist im Einsetzungsbeschluß umrissen.

Die Verfassungskommission ist von Anfang an darauf ausgelegt, das Jedermann sich beteiligen kann. Dazu gibt es eine eigene Unterseite auf der Landtagswebseite, alle Sitzungen und Anhörungen sind öffentlich und werden gestreamt.

Und trotzdem ist nicht alles selbsterklärend oder direkt verstehbar. Schon gar nicht, wenn man sich nicht jeden Tag mit Verfassungs- und Staatsorganisationsrecht beschäftigt.

Daher bieten Michele Marsching und Torsten Sommer an, die Arbeit der Verfassungskommission vorzustellen und über die Ziele und Möglichkeiten zu diskutieren und Input dazu abzuholen und in den Landtag zu tragen.

marsching-sommerOder in ein paar Fragen zusammengefasst:

  • Was ist die Verfassungskommission?
  • Was macht die Verfassungskommission?
  • Was sind die generellen Ziele der Verfassungskommission?
  • Was sind unsere Ziele in der Verfassungskommission?
  • Wie ist der aktuelle Stand?
  • Wie kann ich mich darüber informieren?
  • Wie kann ich mich einbringen?

Diese und noch mehr Fragen beantworten Michele Marsching und Torsten Sommer gerne auf dem Themen-Stammtisch am 21.10.2014 von 19 bis 22 Uhr im Haus Determann, Gronau.

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